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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Donaueschingen



Amtsgericht Donaueschingen
 - Die Direktorin -

Coronavirus

  1. Der Gerichtsbetrieb wird am 27.04.2020 unter Beachtung der besonderen Schutz- und Hygienemaßnahmen wiederaufgenommen.

  2. Das Amtsgericht bleibt für Zeiten, in denen keine Gerichtstermine stattfinden, geschlossen.

  3. Anträge sind ausschließlich schriftlich zu stellen.

  4. Für Terminabsprachen ist das Gericht von Montag bis Freitag von 8.30 Uhr bis 11.30 Uhr telefonisch erreichbar unter 0771-8505-0.

  5. Es ist Pflicht, beim Betreten und Aufenthalt im öffentlichen Bereich des Gerichtsgebäudes eine selbst mitgebrachte und geeignete Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

  6. Es obliegt der jeweiligen Sitzungsleitung, das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen während der Verhandlung/des Termins zuzulassen, zu verbieten oder anzuordnen.

  7. Es gilt ein generelles Betretungsverbot für Personen,
    - die mit dem Coronavirus infiziert sind,
    - die sich in den letzten 14 Tagen im Ausland aufgehalten haben und der CoronaVO
      Einreise-
    Quarantänevorschrift unterliegen,
    - die Kontakt zu einer infizierten Person hatten oder
    - die Symptome eines Atemweginfekts oder erhöhte Temperatur oder sonstige Symptome
      einer
    Infektion mit dem Coronavirus (z. Bsp. Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns,
      Gleichgewichtsstörungen) zeigen.

  8. Es finden immer wieder entsprechende Kontrollen beim Betreten des Gebäudes statt. Wer sich nicht an die angeordneten Schutzmaßnahmen hält, dem kann der Zugang verwehrt werden.

  9. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserem Hinweisschreiben zur Wiederaufnahme des Gerichtsbetriebs beim Amtsgericht Donaueschingen (Coronavirus).


Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung und Ihr Verständnis für die aktuell notwendigen Vorkehrungen! Bleiben Sie gesund!



Reerink
Direktorin des Amtsgerichts



Anschrift:

Amtsgericht Donaueschingen
Mühlenstr. 5
78166 Donaueschingen

Tel.: 0771-8505-0
Fax: 0771-8505-40

E-Mail: Poststelle@AGDonaueschingen.justiz.bwl.de

Hinweis: Nach der derzeit geltenden Rechtssprechung ist es noch nicht zulässig, dass verfahrensrelevante Schriftstücke und Rechtsmittel per E-Mail übersandt werden können.




Achtung, Änderungen im Zahlungsverkehr zum 01.09.2019:

Das Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg hat mit Schreiben vom 03.05.2019 darüber informiert, dass Zahlungen mit Scheck ab dem 01.09.2019 nicht mehr zulässig sind.
Die elektronische Kostenmarke ist seit dem 22.08.2018 in Baden-Württemberg als weitere Zahlungsmöglichkeit zugelassen. Insbesondere beim elektronischen Rechtsverkehr bietet dieses moderne Zahlungsmittel Vorteile gegenüber den bisherigen Zahlungsmöglichkeiten. Auch für eilbedürftige Verfahren, die einen Kostenvorschuss erfordern, eignet sich die elektronische Kostenmarke.
Der Erwerb von elektronischen Kostenmarken (über frei wählbare Beträge) erfolgt über einen bedienerfreundlichen Webshop mit Warenkorbfunktion auf dem Justizportal des Bundes und der Länder (https://justiz.de/kostenmarke/index.php). Als Zahlungsarten stehen Kreditkarte oder Überweisung zur Verfügung.
Nach Artikel 2 der Verordnung des Justizministeriums zur Änderung der Verordnung zur Einschränkung des baren Zahlungsverkehrs in der Justiz vom 05.08.2018 sind Scheckzahlungen ab 01.09.2019 auf die wenigen Fälle beschränkt, in denen spezialgesetzliche Bestimmungen (z. B. § 69 Absatz 2 ZVG) Scheckzahlungen ausdrücklich vorsehen. In allen anderen Fällen werden Scheckzahlungen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich sein; eine Vorlage an die Landesoberkasse ist nicht mehr zulässig.

 

 

 

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