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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Donaueschingen



Amtsgericht Donaueschingen
 - Die Direktorin -

Coronavirus

  1. Es gilt ein generelles Betretungsverbot für Personen, 
    - die mit dem Coronavirus infiziert sind oder
    - die Symptome eines Atemweginfekts oder erhöhte Temperatur oder sonstige Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus zeigen.
  2. Es wird gebeten, beim Betreten und Aufenthalt im öffentlichen Bereich des Gerichtsgebäudes eine selbst mitgebrachte medizinische Maske zu tragen. 
  3. Auf die allgemein bekannten Hygienemaßnahmen (Händewaschen, Desinfizierungsmaßnahmen (insbesondere Türklinken), Abstand von Personen mindestens zwei Meter, Husten/Nießen in Taschentuch/Armbeuge) wird weiter hingewiesen. Entsprechende Hinweisschilder hängen im Gebäude aus.
  4. Es obliegt der jeweiligen Sitzungsleitung, das Tragen von Masken während der Verhandlung / des Termins zuzulassen, zu verbieten oder anzuordnen.  
  5. Es wird gebeten, Anträge schriftlich zu stellen. 

Wir danken Ihnen für Ihre Mitwirkung und Ihr Verständnis für Vorkehrungen! 

Reerink
Direktorin des Amtsgerichts


Anschrift:

Amtsgericht Donaueschingen
Mühlenstr. 5
78166 Donaueschingen

Tel.: 0771-8505-0
Fax: 0771-8505-40

E-Mail: Poststelle@AGDonaueschingen.justiz.bwl.de

Hinweis: Nach der derzeit geltenden Rechtsprechung ist es noch nicht zulässig, dass verfahrensrelevante Schriftstücke und Rechtsmittel per E-Mail übersandt werden können.




Achtung, Änderungen im Zahlungsverkehr zum 01.09.2019:

Das Ministerium für Justiz und für Europa Baden-Württemberg hat mit Schreiben vom 03.05.2019 darüber informiert, dass Zahlungen mit Scheck ab dem 01.09.2019 nicht mehr zulässig sind.
Die elektronische Kostenmarke ist seit dem 22.08.2018 in Baden-Württemberg als weitere Zahlungsmöglichkeit zugelassen. Insbesondere beim elektronischen Rechtsverkehr bietet dieses moderne Zahlungsmittel Vorteile gegenüber den bisherigen Zahlungsmöglichkeiten. Auch für eilbedürftige Verfahren, die einen Kostenvorschuss erfordern, eignet sich die elektronische Kostenmarke.
Der Erwerb von elektronischen Kostenmarken (über frei wählbare Beträge) erfolgt über einen bedienerfreundlichen Webshop mit Warenkorbfunktion auf dem Justizportal des Bundes und der Länder (https://justiz.de/kostenmarke/index.php). Als Zahlungsarten stehen Kreditkarte oder Überweisung zur Verfügung.
Nach Artikel 2 der Verordnung des Justizministeriums zur Änderung der Verordnung zur Einschränkung des baren Zahlungsverkehrs in der Justiz vom 05.08.2018 sind Scheckzahlungen ab 01.09.2019 auf die wenigen Fälle beschränkt, in denen spezialgesetzliche Bestimmungen (z. B. § 69 Absatz 2 ZVG) Scheckzahlungen ausdrücklich vorsehen. In allen anderen Fällen werden Scheckzahlungen ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich sein; eine Vorlage an die Landesoberkasse ist nicht mehr zulässig.

 

 

 

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